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Arbeitsgericht

Erklärungen in einfacher Sprache: was jedes Gericht behandelt, und was Sie tun, wenn Sie eine Ladung bekommen.

Das Arbeitsgericht behandelt Arbeit und soziale Sicherheit. Neben dem Berufsrichter sitzen zwei Richter aus der Welt der Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Typische Sachen

  • Kündigung, Lohn, Kündigungsfrist, Arbeitsvertrag
  • Arbeitsunfall oder Berufskrankheit
  • Arbeitslosigkeit, Krankengeld, Pension, Kindergeld, Eingliederungseinkommen des ÖSHZ
  • Kollektive Schuldenregelung: wenn Sie Ihre Schulden nicht mehr zahlen können

Rechtsgrundlage: art. 578–583 Ger.W.

Ich habe eine Ladung bekommen: Was nun?

  1. Lesen Sie die Ladung gut

    Wer lädt Sie vor? Was verlangt diese Person? Vor welchem Gericht? Notieren Sie Datum, Uhrzeit und Adresse der Sitzung.

  2. Sie dürfen selbst hingehen

    Sie dürfen selbst zur Sitzung gehen, oder mit einem Rechtsanwalt (Art. 728). Vor manchen Gerichten kann auch Ihr Partner oder ein Verwandter gehen, mit einer schriftlichen Vollmacht und wenn der Richter es erlaubt.

  3. Es gibt Hilfe, auch kostenlos

    Eine erste rechtliche Beratung ist kostenlos. Mit geringem Einkommen können Sie einen kostenlosen oder günstigen Rechtsanwalt bekommen (pro deo), über das Büro für juristischen Beistand der Rechtsanwaltskammer (Art. 508/1 ff.). Auch die Kosten des Verfahrens können übernommen werden (Gerichtskostenhilfe, Art. 664 ff.).

  4. Was nehmen Sie mit?

    Ihren Personalausweis, die Ladung und alle Unterlagen: Verträge, Briefe, Rechnungen, Fotos. Kommen Sie etwas früher und melden Sie sich bei der Kanzlei oder dem Saaldiener.

  5. In der ersten Sitzung

    Oft entscheidet der Richter dann noch nicht. Sie können um Zeit für eine Antwort bitten. Der Richter legt dann Termine fest (Art. 747).

  6. Was, wenn Sie nicht hingehen?

    Dann kann der Richter entscheiden, ohne Sie anzuhören: ein Versäumnisurteil (Art. 802 ff.). Gegen ein solches Urteil können Sie innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Einspruch einlegen (Art. 1048).

Hier kann Sie auch ein Vertreter Ihrer Gewerkschaft vertreten (Art. 728 § 3).

Ladungsfrist

Das sind allgemeine Regeln in einfacher Sprache, keine Rechtsberatung. Es gibt Ausnahmen: Prüfen Sie es oder fragen Sie einen Rechtsanwalt oder ein Justizhaus um Rat.

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