Kalender für Schlussanträge

Ein Vorschlag für Fristen zum Einreichen der Schlussanträge (Art. 747 Ger.GB): die Parteien abwechselnd, jede Frist ab dem Tag nach der vorigen, danach ein Termin für die Plädoyers. Als Kalender oder als Text für einen Einverständnisbrief an den Kollegen.

Ausgangsdatum

Die Einleitungssitzung oder der Tag, an dem der Kalender vereinbart wird. Dieser Tag zählt nicht mit (Art. 52).

Anzahl der Schlussanträge (zusammen)

Z. B. 4: Beklagter, Kläger, Beklagter (Synthese), Kläger (Synthese). Der letzte Schlussantrag jeder Partei ist ein zusammenfassender Schlussantrag (Art. 748bis).

Wer zuerst einreicht

Tage zwischen dem letzten Schlussantrag und der Sitzung

Nur ein Vorschlag: Das Gericht bestimmt den Termin (Art. 747).

Frist pro Runde, beklagte Partei

Frist pro Runde, klagende Partei

Das Gesetz legt keine Dauer fest: Die Parteien vereinbaren sie oder der Richter entscheidet (Art. 747). Ein Monat pro Runde ist üblich, keine Regel: anpassen und prüfen.

Gerichtsferien nicht mitzählenEin Brauch, kein Gesetz: Die Gerichtsferien (1. Juli – 31. August, Art. 334) hemmen diese Fristen nicht. Angekreuzt wird jede Frist um die Ferientage darin verlängert.Letzter Tag an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag auf den nächsten WerktagArt. 53 gilt für Verfahrensfristen (Art. 48); für ein vereinbartes Datum wählt man am einfachsten einen Werktag. Prüfen.

Art. 747 § 1 Ger.GB: Die Parteien können die Fristen und den Termin vereinbaren; der Richter bestätigt sie. § 2: sonst legt der Richter sie fest. Ein verspäteter Schlussantrag wird von Amts wegen aus der Verhandlung ausgeschlossen. Eine Frist in Monaten läuft bis zum Tag vor demselben Datum (Art. 54). Prüfen Sie den aktuellen Text und die Nummerierung der Paragraphen.

Ein Vorschlag zum Prüfen, keine Beratung. Es zählt nur, was die Parteien vereinbaren und der Richter festlegt.